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Bundespräsident Köhler tritt zurück

Oha, dieses kam ziemlich überraschend – zumindest für mich. Dies ist schon ein radikaler Einschnitt und ich kann nur hoffen, dass dieser Schritt seine Wirkung nicht verfehlen wird und das Thema: “ Ist die Bundeswehr noch eine Friedenarmee“ weiter und vor allem energischer geführt wird. Wer weitere Infos oder Hintergrundwissen benötigt wird auf folgende Artikel verwiesen.

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Afghanistan – Krieg ohne Ende?

Am 15. April sind vier weitere Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Insgesamt haben die westlichen Truppen seit 2001 1.728 Gefallene zu verzeichnen (Stand 16.4.2010). Nachdem der NATO-Nachschub verstärkt über Nordafghanistan transportiert wird, nehmen dort erwartungsgemäß die militärischen Auseinandersetzungen zu. Vorsorglich wurden bereits 5.000 zusätzliche US-Soldaten in die Region verlegt.

Bei der Trauerfeier für die drei am Karfreitag Gefallenen der Bundeswehr sprachen Regierungsvertreter ganz selbstverständlich vom „Krieg in Afghanistan“. Der SPD-Vorsitzende fordert angesichts der gewechselten Begrifflichkeit einen neuen Bundestagsbeschluss über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Auch bei den GRÜNEN bröckelt die Unterstützung für den Bundeswehr-Einsatz. Bei der letzten Bundestagsabstimmung haben nur noch 8 Abgeordnete mit der Bundesregierung gestimmt.

Nachdem der Krieg in Afghanistan sich nach der Schneeschmelze wieder intensiviert, ist die Debatte über den Afghanistan-Krieg in Deutschland in vollem Gange. Die Worte der ehemaligen EKD-Vorsitzende Kässmann scheinen aktueller denn je: „Nichts ist gut in Afghanistan!“ Während die Bevölkerung seit Jahren mehrheitlich den Einsatz ablehnt, haben sich bisher immer große parlamentarische Mehrheiten für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats gefunden.

Die GAL Eimsbüttel möchte mit einer Informationsveranstaltung einen Beitrag zur gesellschaftlichen Diskussion leisten:

„Afghanistan – Krieg ohne Ende?“

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Feste feiern, wie Sie fallen

Von der neuesten Kampagne des Büros für antimilitaristische Maßnahmen (BamM) und der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinte KriegsgegnerInnen (DKG-VK) kann man halten was man will. Ich persönlich sehe es mit gemischten Gefühlen. Ein Flyer in dieser Art soll meiner Meinung nach gar nicht ernst genommen werden, sondern die Gesellschaft aufschrecken und wach rütteln. Derjenige der wirklich auf jeden toten Bundeswehrsoldaten mit Sekt anstoßen würde, wäre in der Tat ein sehr kranker Mensch.