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Bürgerschaftswahl 2011 in Hamburg (Update)

Wie bereits von mir berichtet steht die Wahl der Bürgerschaft in Hamburg nun vor der Tür – oder sollte ich sagen vor dem Tor, denn Hamburgs Slogan lautet ja: „Das Tor zur Welt“. Da sich ja sicherlich jeder vor der Wahl noch über die Parteiprogramme und die Abgeordneten informieren will, möchte ich an dieser Stelle einmal auf die Hamburg-Rubrik von abgeordnetenwatch.de hinweisen. Dort kann man sich bestens und parteiübergreifend zu den Kandidierenden sowie den Kernelemente der Wahlprogramme informieren. Zudem wird „das neue“ Wahlrecht, welches in Hamburg seit dem 07. Juli 2009 gültig ist, gut und übersichtlich dargestellt, so dass einem erfolgreichem Wahlgang nichts im Wege stehen sollte. Wer sein Wissen nicht nur aus einer Quelle beziehen möchte, dem empfehle ich zudem die offizielle Webseite der Hamburgischen Bürgerschaft. Erste Umfragen sind vielversprechend für Rot/Grün, aber wie so oft im Leben ist alles erst dann entschieden, wenn es entschieden ist …

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Nun also doch: Neuwahlen in Hamburg

Mit dem Rücktritt des damaligen Bürgermeisters Ole von Beust zum 25. August 2010 war man sich nicht sicher, ob es nicht Neuwahlen geben müsste. Die Koalition aus CDU und GAL hat aber einen neuen Bürgermeister gestellt: Christoph Ahlhaus! Die beiden Parteien haben es also trotz vieler Querelen versucht und sind daran nun doch „gescheitert“. Die gemeinsame Presseerklärung der GAL-Bürgerschaftsfraktion und des Landesverbandes vom heutigen Tage (28. November 2010) verkündet das Ende der Koalition. Die Neuwahlen finden damit im Februar 2011 statt und meiner Meinung nach werden die Grünen deutlich gestärkt daraus hervorgehen. Die SPD wird wohl auch dazugewinnen (noch weniger als bei der letzten Wahl geht auch kaum), die CDU wahrscheinlich abgestraft und was sonst noch passiert bleibt abzuwarten. Es bleibt also spannend in Hamburg!

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Internetsperren ade?

Das etwas gegen Kinderpornografie und ähnlich abscheulichem im Internet vorgegangen werden muss ist natürlich klar. Aber ob die von der großen Koalition geplanten Internetsperren der richtige Weg ist, habe ich von Anfang bezweifelt. Durch reines Ausblenden von solchen Dingen wird sich nichts, aber auch rein gar nichts ändern. Härteres Durchgreifen und internationale Zusammenarbeit der einzelnen Organe aller Staaten sind meine Wunschbedingungen zu denen es aber wohl leider nie kommen wird.