Markiert: Krieg

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Einsatz von Körperscanner am Flughafen Hamburg

Demnächst beginnt die Testphase zum fragwürdigen Einsatz der sogenannten Nacktscannern an Flughäfen. Ziel ist es, die Sicherheit von Flugpassagieren durch Erkennung von nichtmetallischen Waffen zu erhöhen. Die ersten Geräte werden demnächst in Hamburg getestet. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, macht die strikte Einhaltung von Persönlichkeitsrechten zur Voraussetzung für den Einsatz von Körperscannern. Dieses sind aber nicht die einzigen Probleme bei eben diesem Test …

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Afghanistan – Krieg ohne Ende?

Am 15. April sind vier weitere Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Insgesamt haben die westlichen Truppen seit 2001 1.728 Gefallene zu verzeichnen (Stand 16.4.2010). Nachdem der NATO-Nachschub verstärkt über Nordafghanistan transportiert wird, nehmen dort erwartungsgemäß die militärischen Auseinandersetzungen zu. Vorsorglich wurden bereits 5.000 zusätzliche US-Soldaten in die Region verlegt.

Bei der Trauerfeier für die drei am Karfreitag Gefallenen der Bundeswehr sprachen Regierungsvertreter ganz selbstverständlich vom „Krieg in Afghanistan“. Der SPD-Vorsitzende fordert angesichts der gewechselten Begrifflichkeit einen neuen Bundestagsbeschluss über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Auch bei den GRÜNEN bröckelt die Unterstützung für den Bundeswehr-Einsatz. Bei der letzten Bundestagsabstimmung haben nur noch 8 Abgeordnete mit der Bundesregierung gestimmt.

Nachdem der Krieg in Afghanistan sich nach der Schneeschmelze wieder intensiviert, ist die Debatte über den Afghanistan-Krieg in Deutschland in vollem Gange. Die Worte der ehemaligen EKD-Vorsitzende Kässmann scheinen aktueller denn je: „Nichts ist gut in Afghanistan!“ Während die Bevölkerung seit Jahren mehrheitlich den Einsatz ablehnt, haben sich bisher immer große parlamentarische Mehrheiten für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats gefunden.

Die GAL Eimsbüttel möchte mit einer Informationsveranstaltung einen Beitrag zur gesellschaftlichen Diskussion leisten:

„Afghanistan – Krieg ohne Ende?“

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Das heikle Asylgesuch eines US-Soldaten

Hand hoch, wer kennt dieses Gesicht noch nicht?! Falls ihr zu den noch unwissenden gehört, empfehle ich Euch folgenden Artikel auf der Onlinepräsenz von Welt. Gezeigt wird hier André Shepherd, ein US-Soldaten der Fahnenflucht begangen hat um einem erneuten Irakeinsatz zu entgehen. Nun hat er in Deutschland Asyl beantragt, um der daraus folgenden Strafe in der USA zu entgehen.

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Feste feiern, wie Sie fallen

Von der neuesten Kampagne des Büros für antimilitaristische Maßnahmen (BamM) und der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinte KriegsgegnerInnen (DKG-VK) kann man halten was man will. Ich persönlich sehe es mit gemischten Gefühlen. Ein Flyer in dieser Art soll meiner Meinung nach gar nicht ernst genommen werden, sondern die Gesellschaft aufschrecken und wach rütteln. Derjenige der wirklich auf jeden toten Bundeswehrsoldaten mit Sekt anstoßen würde, wäre in der Tat ein sehr kranker Mensch.